Allgemeine Geschäftsbedingungen von Trapp e.U.

1. Gültigkeit
(1) Soweit nicht schriftlich anderweitig vereinbart wurde, gelten die dem Vertragspartner bekannt gegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dienstleisters Trapp e.U. Diese können auf der Homepage unter www.trapp.co.at abgerufen werden.
(2) Alle Vereinbarungen, Änderungen, Ergänzungen und abweichende Bestellbedingungen gelten nur nach einer schriftlichen Bestätigung durch das Unternehmen.
(3) Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für die gesamte Geschäftsbeziehung ausgeschlossen.
(4) Für alle nicht gewerblichen Kunden kommen die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) zur Geltung.

2. Angebote/Kostenvoranschläge
(1) Angebote und Kostenvoranschläge für Dienstleistungen werden unentgeltlich erstellt. Diese sind 60 Tage gültig.

3. Preise
(1) Aus Gründen der Kleinunternehmerregelung erfolgt die Verrechnung aller Leistungen umsatzsteuerfrei gem. § 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994.
(2) Die Preise richten sich nach dem Arbeitsaufwand, abgerechnet als Stundenlohn, den Kosten für die Anfahrt zum Kunden sowie dem Verkauf von Hardwarewaren nach Kundenwunsch durch den Dienstleister Trapp e.U.

4. Preisänderung
(1) Bei unvermeidlichen Kostenüberschreitungen während der Erbringung einer Dienstleistung bis zu einer Höhe von 10% ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich. Der Verkäufer ist berechtigt, diese Kosten in Rechnung zu stellen.
(2) Gründe einer Kostenüberschreitung können unvorhersehbare kleinere Defekte an der kundeneigenen Hardware wie Tastatur, Maus, Stecker oder Verbindungskabel sein, die durch einen unkomplizierten Austausch ersetzt werden kann. Ebenso kann das zusätzliche Verlegen von Verbindungs- oder Netzkabel eine Kostenüberschreitung rechtfertigen.
(3) Zusätzliche Kosten bei einer ungeplanten Überschreitung der Arbeitszeit aufgrund von Komplikationen bei der Softwareinstallation hat der Dienstleister Trapp e.U. zu übernehmen.
(4) Ein Skontoabzug bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

5. Zahlungsbedingungen/Verzug
(1) Die Bezahlung der Dienstleistung und Waren ist für Unternehmen per Rechnung möglich. Für Privatpersonen ist ausschließlich die Barzahlung unmittelbar nach Erbringung der Dienstleistung oder dem Verkauf einer Ware möglich.
(2) Zahlungen des Kunden haben auf das in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen.
(3) Die Zahlungsfrist ist auf der Rechnung angegeben.
(4) Der Kunde gerät in Verzug, wenn fällige Zahlungen nicht spätestens bis zu dem in der Rechnung angegebenem Datum oder falls nicht entsprechend angegeben 21 Tage nach Zugang der Rechnung geleistet werden.
(5) Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt ab dem Fälligkeitstag Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. nach dem marktüblichen Basiszinssatz zu berechnen.

6. Eigentumsvorbehalt
(1) Open-Source Software unterliegt nicht dem Eigentumsvorbehalt.
(2) Gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Verkäufer kann die sofortige Herausgabe der gelieferten, aber noch nicht vollständig bezahlten Ware einzufordern, wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht pünktlich nachkommt.
(3) Diese Forderung bleibt auch weiter ohne jeden Abzug bestehen, wenn ein Konkurs- oder Ausgleichsverfahren über das Vermögen des Kunden eröffnet wird. Trapp e.U. ist in diesem Fall berechtigt, einseitig vom Vertrag zurückzutreten. Das Recht, die eigenen gesetzlichen Rechte auszuüben und somit die Ware zurückzufordern oder Schadensersatz zu fordern, bleibt vorbehalten.

7. Geheimhaltung
(1) Aufgrund der freien Lizenz- und Nutzungsrechte der angebotenen Open-Source Software, ist der Kunde nicht verpflichtet, das durch die Geschäftsbeziehung zugegangene Wissens gegenüber Dritten geheim zu halten.

8. Lieferung und Vor-Ort-Service
(1) Für Open-Source Software nach Kundenwunsch werden keine Kosten verrechnet. Etwaige Kosten für lizenzierte und kostenpflichtige Software sowie Hardware werden nach vorheriger Absprache in Rechnung gestellt.
(2) Die Anfahrt wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Fahrtkosten richten sich nach der Verfügbarkeit der öffentlichen Verkehrsmittel. Soweit eine Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln möglich ist, wird eine Anfahrt entsprechend dem Stundensatz verrechnet. Anderenfalls werden die Kosten für eine Anfahrt mit dem PKW verrechnet.

9. Liefer- und Leistungsfristen
(1) Für Software gibt es keine Lieferfristen. Ausschließlich für Hardware bestehen unter Umständen Lieferfristen, die Wartezeiten zur Folge haben. In der Regel ist auch Hardware innerhalb von 1-3 Werktagen verfügbar.
(2) Der Kunde ist auch dann zur Abnahme der Ware verpflichtet, wenn die notwendige Verlängerung der Lieferfrist verhältnismäßig ist. Die Inanspruchnahme des Rücktrittsrechts oder der Anspruch auf Entschädigung sind folglich ausgeschlossen.
(3) Teil- und Vorlieferungen sind zulässig, soweit für den Kunden zumutbar. Diese müssen angenommen und können auch verrechnet werden.

10. Rücktritt vom Vertrag
(1) Sobald der Verkäufer eine Bestellbestätigung an den Kunden übersandt hat, gilt der Kaufvertrag als vereinbart. Der Rücktritt vom Kaufvertrag ist nur aus denen in Punkt 10, Absatz 2 genannten Gründen möglich.
(2) Der Kunde ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn ein Lieferverzug auf grobes Verschulden vom Dienstleister Trapp e.U. zurückzuführen ist. Das Verschulden muss dabei vom Vertragspartner nachgewiesen werden. Ist der Verkäufer zu einer Mängelbeseitigung und/oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, so ist der Kunde zu seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
(3) Trapp e.U. ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
a) wenn eindeutige Hinweise hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden bestehen
b) wenn eine Verlängerung wegen unvorhersehbaren und vom Kunden unabhängigen Umständen wie höhere Gewalt insgesamt mehr als die Hälfte der ursprünglich vereinbarten Lieferfrist beträgt
(4) Sämtliche bis zur Inanspruchnahme des Rücktrittsrechts bereits erbrachte Leistungen, Teilleistungen sowie erbrachte Vorbereitungshandlungen werden vertragsgemäß abgerechnet und sind durch den Kunden zu bezahlen.

11. Haftung/Schadensersatz
(1) Der Verkäufer haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes sofern im Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nachgewiesen werden.
(2) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, Ersatzleistungen für Folgeschäden, sowie die Haftung für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen.
(3) Sofern berechtigte Ansprüche vorliegen, ist der Haftungsumfang in jedem Fall auf den maximal 2-fachen Betrag des Lieferumfanges beschränkt.
(4) Für Sachschäden, die ein Verbraucher erleidet, haftet der Verkäufer gemäß den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
(5) Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme und Benutzung oder der behördlichen Zulassungsbedingungen ist jeder Schadensersatz ausgeschlossen.
(6) Der Kunde hat gegenüber dem Dienstleister Trapp e.U. keinen Anspruch auf Verdienstausfall oder Schadensersatz, wenn Hardware oder IT-Systeme temporär nicht verfügbar sind.
(7) Im Bereich der Datenrettung und Systemwiederherstellung ist jede Haftung ausgeschlossen, da eine Wiederherstellung nicht garantiert werden kann.

12. Gewährleistung und Garantie
(1) Trapp e.U. gewährt einen 2-wöchigen Telefonsupport auf Softwarefragen. Bei auftretenden Problemen, die die Funktion einer Software bedeutend einschränken oder verhindern hat der Kunde das Recht auf eine einmalige kostenfreie Anfahrt zur Behebung des Softwarefehlers.
(2) Nicht unter Gewährleistung fallen auf jeden Fall folgende Mängel
a) Nichtbeachtung der Bedienungs-, Installations- und Wartungsvorschriften (wenn vorhanden) bzw. bei anderem als vorhergesehenem normalen Verwendungszweck
b) Nachbearbeitung oder Änderung des Produkts
c) Montage/Installation oder Reparatur durch Dritte
(3) Mängel an der Hardware sind binnen 7 Tage nach Erhalt der Ware dem Dienstleister Trapp e.U. mitzuteilen.
(4) Anerkannte Gewährleistungsansprüche berechtigt Trapp e.U. die Art der Mängelbehebung (Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung) nach eigener Wahl durchzuführen. Kosten für Ersatzvornahmen durch Dritte werden nicht anerkannt.

13. Gegenansprüche
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen, Mängelrügen oder sonstigen Gegenansprüchen Zahlungen zu verzögern, zurückzuhalten oder aufzurechnen.
(2) Mehrkosten die durch inkorrekte Datenangaben durch den Kunden verursacht werden, können vom Dienstleister Trapp e.U. eingefordert werden.

14. Warenrücknahme
(1) Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Waren dürfen nur mit unserem Einverständnis zurückgegeben werden. Der Gutsschriftwert wird um den Bearbeitungsbetrag von 15% des Nettoverkaufspreises reduziert.

15. Erfüllungsort/Gerichtsstand
(1) Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht. Zur Entscheidung aller aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist ausschließlich das zuständige Landes- oder Bezirksgericht am Hauptsitz des Dienstleisters Trapp e.U. in Feldkirch zuständig.

16. Allgemeines
(1) Falls einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt, zu ersetzen.
(2) Da die Entwicklung der Open-Source Software größtenteils durch eine gemeinnützige Gemeinschaft finanziert wird und Mitarbeiter unentgeltlich tätig sind, verpflichtet sich Trapp e.U. 10% der Gewinneinnahmen der Entwicklergemeinschaft zu entrichten. Folgenden Open-Source Projekten kommen die Spenden zu Gute: Moonchild Productions, Linux Mint Projekt sowie den Entwicklern verschiedener Open-Source Software, die für das Betriebssystem Linux Mint angeboten werden.

 
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