Allgemeine Geschäftsbedingungen von Trapp e.U.

1. Gültigkeit
(1) Soweit nicht schriftlich anderweitig vereinbart wurde, gelten die dem Vertragspartner bekannt gegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Trapp e.U. Diese können auf der Homepage unter www.trapp.co.at abgerufen werden.
(2) Alle Vereinbarungen, Änderungen, Ergänzungen und abweichende Bestellbedingungen gelten nur nach einer schriftlichen Bestätigung durch das Unternehmen.
(3) Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für die gesamte Geschäftsbeziehung ausgeschlossen.
(4) Für alle nichtgewerblichen Kunden kommen die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) zur Geltung.

2. Angebote/Kostenvoranschläge
(1) Angebote und Kostenvoranschläge sind freibleibend und unverbindlich, auf Grund gegenwärtiger Lohn- und Materialkosten. Diese werden ohne Gewähr gegeben und unentgeltlich erstellt. Die Angebote und Kostenvoranschläge sind 60 Tage gültig.
(2) Bei unvermeidlichen Kostenüberschreitungen nach Erteilung des Auftrags bis zu einer Höhe von 10% ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich. Der Verkäufer ist berechtigt, diese Kosten in Rechnung zu stellen.

3. Preise
(1) Die Verkaufspreise von Trapp e.U. verstehen sich als Nettopreise in Euro und soweit nicht anders vereinbart wurde, ab Werk.
(2) Die Preise werden entsprechend der Bestellmenge als Staffelpreise angegeben und gelten ausschließlich Umsatzsteuer sowie etwaigen Verpackungs- und Versandkosten.
(3) Die Bezahlung der Waren ist für Unternehmen per Rechnung oder Vorauskasse möglich. Für Privatpersonen ist ausschließlich der Kauf per Vorauskasse möglich.

4. Preisänderung
(1) Der Verkäufer behält sich abweichende Preisänderungen von maximal 10% bis zum Tage der Lieferung/Leistung vor.
(2) Ein Skontoabzug bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

5. Zahlungsbedingungen/Verzug
(1) Zahlungen des Käufers haben an das in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen.
(2) Die Zahlungsfrist ist auf der Rechnung angegeben.
(3) Der Käufer gerät in Verzug, wenn fällige Zahlungen nicht spätestens bis zu dem in der Rechnung angegebenem Datum oder falls nicht entsprechend angegeben 21 Tage nach Zugang der Rechnung geleistet werden.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt ab dem Fälligkeitstag Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. nach dem marktüblichen Basiszinssatz zu berechnen.

6. Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Verkäufer kann die sofortige Herausgabe der gelieferten, aber noch nicht vollständig bezahlten Ware einzufordern, wenn der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht pünktlich nachkommt.
(2) Diese Forderung bleibt auch weiter ohne jeden Abzug bestehen, wenn ein Konkurs- oder Ausgleichsverfahren über das Vermögen des Käufers eröffnet wird. Trapp e.U. ist in diesem Fall berechtigt, einseitig vom Vertrag zurückzutreten. Das Recht, die eigenen gesetzlichen Rechte auszuüben und somit die Ware zurückzufordern oder Schadensersatz zu fordern, bleibt vorbehalten.

7. Geheimhaltung
(1) Der Kunde bzw. Vertragspartner ist verpflichtet das aus der Geschäftsbeziehung zugegangene Wissen gegenüber Dritten geheim zu halten. Angebote sowie Zeichnungen, Maßbilder und Produktbeschreibungen sind geistiges Eigentum des Verkäufers. Diese dürfen weder vervielfältigt noch ohne Zustimmung durch Trapp e.U. Dritten zugänglich gemacht werden.

8. Lieferung/Versand
(1) Bei einem Netto Warenwert unter € 250,- verrechnen wir einen Verpackungs- und Frachtkostenanteil in Höhe von maximal € 20,- für Sendungen innerhalb Österreichs. Der Verkäufer übernimmt zusätzlich die Kosten für eine Transportversicherung, wenn der Besteller dies wünscht. Ohne eine Transportversicherung reist die Ware auf Gefahr des Empfängers. Mehrkosten aufgrund besonderer Versandarten (Expressgut, Luftfracht, Eilbotensendungen etc.) gehen zu Lasten des Käufers.
(2) Ab einem Netto Warenwert in Höhe von € 250,- gehen die Versandkosten für Sendungen innerhalb Österreichs zu Lasten des Verkäufers. Der Verkäufer übernimmt zusätzlich die Kosten für eine Transportversicherung, wenn der Besteller dies wünscht. Ohne eine Transportversicherung reist die Ware auf Gefahr des Empfängers. Etwaige Verpackungskosten sind vom Käufer zu übernehmen.
(3) Sendungen in das europäische Ausland sind ab einem Netto Warenwert in Höhe von € 250,- möglich. Die Versand- und Verpackungskosten sowie anfallende Zollgebühren bedürfen einer gesonderten Vereinbarung laut Angebot/Offerte.

9. Liefer- und Leistungsfristen
(1) Die Lieferfrist beginnt spätestens mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch Trapp e.U. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung des Verkäufers setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Angegebene Liefertermine sind verbindlich. Ausgenommen sind unvorhergesehene Hindernisse, die nicht im Einflussbereich von Trapp e.U. liegen. Dazu zählen höhere Gewalt sowie unvorhergesehene Vorgänge bei der Fabrikation, bei der Beförderung sowie Störungen im Produktionsbetrieb oder bei Zulieferern. In diesem Fall ist der Verkäufer von der Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist entbunden und berechtigt ihn einseitig vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass aus den genannten Gründen ein Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer entsteht.
(2) Der Käufer ist auch dann zur Abnahme der Ware verpflichtet, wenn die notwendige Verlängerung der Lieferfrist im Verhältnis zu den unverschuldeten Hindernissen angemessen ist. Die Inanspruchnahme des Rücktrittsrechts oder der Anspruch auf Entschädigung sind folglich ausgeschlossen.
(3) Teil- und Vorlieferungen sind zulässig, soweit für den Käufer zumutbar. Diese müssen angenommen und können auch verrechnet werden.

10. Rücktritt vom Vertrag
(1) Sobald der Verkäufer eine Bestellbestätigung an den Kunden übersandt hat, gilt der Kaufvertrag als vereinbart. Der Rücktritt vom Kaufvertrag ist nur aus denen in Punkt 10, Absatz 2 genannten Gründen möglich.
(2) Der Käufer ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn ein Lieferverzug auf grobes Verschulden von Trapp e.U. zurückzuführen ist. Das Verschulden muss dabei vom Vertragspartner nachgewiesen werden. Ist der Verkäufer zu einer Mängelbeseitigung und/oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, so ist der Käufer zu seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
(3) Trapp e.U. ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
a) wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstanden sind
b) wenn eine Verlängerung wegen unvorhersehbaren und vom Käufer unabhängigen Umständen wie höhere Gewalt insgesamt mehr als die Hälfte der ursprünglich vereinbarten Lieferfrist beträgt
(4) Sämtliche bis zur Inanspruchnahme des Rücktrittsrechts bereits erbrachte Leistungen, Teilleistungen sowie erbrachte Vorbereitungshandlungen werden vertragsgemäß abgerechnet und sind durch den Käufer zu bezahlen.

11. Haftung/Schadensersatz
(1) Der Verkäufer haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes sofern im Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nachgewiesen werden.
(2) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, Ersatzleistungen für Folgeschäden, Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten sowie die Haftung für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Käufer sind ausgeschlossen.
(3) Sofern berechtigte Ansprüche vorliegen, ist der Haftungsumfang in jedem Fall auf den maximal 2-fachen Betrag des Lieferumfanges beschränkt.
(4) Für Sachschäden, die ein Verbraucher erleidet, haftet der Verkäufer gemäß den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
(5) Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme und Benutzung oder der behördlichen Zulassungsbedingungen ist jeder Schadensersatz ausgeschlossen.

12. Gewährleistung und Garantie
(1) Auf alle Produkte von Trapp e.U. werden 5 Jahre Garantie gewährt. Die Garantieansprüche umfassen Materialmängel, Durchrostung des Trägermaterials, vermindertes Reflexionsvermögen der reflektierenden Folien sowie Beschädigungen durch äußere Einwirkungen von Schnee und Eis im Zuge des Winterdienstes, welche das Produkt deutlich sichtbar beschädigen und die Funktion folglich beeinträchtigen. Ausgenommen sind Gewährleistungsansprüche aufgrund von Verschmutzungen, die das Reflexionsvermögen des Produkts reduzieren und die unter Punkt 12, Absatz 2 aufgeführten Einflussfaktoren.
(2) Nicht unter Gewährleistung fallen auf jeden Fall folgende Mängel
a) Nichtbeachtung der Bedienungs-, Installations- und Wartungsvorschriften (wenn vorhanden) bzw. bei anderem als vorhergesehenem normalen Verwendungszweck
b) Nachbearbeitung oder Änderung des Produkts
c) Beschädigung des Produkts, verursacht von direkten mechanischen Einwirkungen durch Schneepflüge sowie Kollisionen von Fahrzeugen, die eine erkennbare Beschädigung oder Verformung der Leitschiene bzw. Betonleitwand zur Folge hat
d) Mängel, die auf atmosphärische Entladungen, Stromschwankungen, Überspannungen und außergewöhnlichen chemischen Einfluss zurückzuführen sind
e) Montage/Installation oder Reparatur durch Dritte
(3) Transportschäden sind binnen 3 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Mängel, die vor der Installation des Produkts auftreten, sind vom Vertragspartner unverzüglich, längstens innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Trapp e.U. kann die Einsendung des mangelhaften Artikels einfordern. Das Vorliegen eines Mangels ist vom Übernehmer (Vertragspartner) nachzuweisen. Aus Angaben in Katalogen, Prospekten, Werbeschriften und schriftlichen oder mündlichen Äußerungen, die nicht in den Vertrag aufgenommen worden sind, können keine Gewährleistungsansprüche abgeleitet werden.
(4) Anerkannte Gewährleistungsansprüche berechtigt Trapp e.U. die Art der Mängelbehebung (Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung) nach eigener Wahl durchzuführen. Kosten für Ersatzvornahmen durch Dritte werden nicht anerkannt. Jede Art der Mängelbehebung erfolgt ausschließlich auf dem Postweg.

13. Gegenansprüche
(1) Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen, Mängelrügen oder sonstigen Gegenansprüchen Zahlungen zu verzögern, zurückzuhalten oder aufzurechnen.
(2) Mehrkosten die durch inkorrekte Datenangaben durch den Käufer verursacht werden oder durch Falschlieferung wegen nicht aktueller Adressdaten entstehen, sind vom Verkäufer zu übernehmen.

14. Warenrücknahme
(1) Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Waren dürfen nur mit unserem Einverständnis zurückgegeben werden. Der Gutschriftswert wird um den Bearbeitungsbetrag von 15% des Nettoverkaufspreises reduziert.
(2) Sonderanfertigungen sind von der Rücknahme ausgeschlossen und werden zur Gänze verrechnet.

15. Erfüllungsort/Gerichtsstand
(1) Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht. Zur Entscheidung aller aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist ausschließlich das zuständige Landes- oder Bezirksgericht am Hauptsitz von Trapp e.U. in Feldkirch zuständig.
(2) Die Anwendung des UNCITRAL-Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.

16. Allgemeines
(1) Falls einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt, zu ersetzen.
(2) Die Änderung von Preisen, Ausführungen, Texten und Symbolen, insbesondere in Bezug auf Anpassungen an veränderte Gesetze, Normen und jegliche andere Vorschriften bleibt vorbehalten.
(3) Es gelten Toleranzen nach entsprechend gültigen Normen und Regelungen.